Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen als Kunden und uns, der Firma panel-art UG & Co. KG, Kleinfischbach 5, 51674 Wiehl Registergericht: Köln, Registernummer: HRA 27177, Komplementärin: Lang Verwaltungs UG (haftungsbeschränkt), Wiehl (Köln HRB 67103), Geschäftsführer Reiner Lang, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§ 2 Persönliche Daten
Die im Rahmen des Bestellvorganges in unserem Online-Shop hinterlegten persönlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Unser Online-Shop steht ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren zur Verfügung.
Mit Aufgabe Ihrer Bestellung versichern Sie, diese Voraussetzungen zu erfüllen und Ihre persönlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß angegeben zu haben.
§ 3 Datenschutz
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet.
§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch uns zustande. Im Falle der Annahme versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung, in der Regel per E-Mail.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorkasse, gegen Nachnahme oder durch Nutzung eines der im Rahmen des Bestellvorganges angebotenen Bezahlsysteme. Es wird darauf hingewiesen, dass die Lieferung per Nachnahme weitere Gebühren auslöst, die im Rahmen des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen werden.
(2) Soweit die kostenlose Bestellung eines Musters Gegenstand Ihres Angebots ist, erfolgt die Annahme durch uns freibleibend. Muster werden nur in der zum privaten Gebrauch erforderlichen Menge abgegeben.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß der mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Gesamtkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung ausgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Soweit im Online-Shop oder der Auftragsbestätigung Liefertermine und Lieferfristen genannt werden, handelt es sich um die voraussichtlich im normalen Geschäftsgang zu erwartenden Fristen. Wenn Sie einen bestimmten Liefertermin oder eine Lieferfrist verbindlich vereinbaren möchten, so geben Sie dies bitte bei Ihrer Bestellung an. Verbindliche Lieferfristen werden in diesem Fall erst mit schriftlicher Bestätigung durch uns vereinbart.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt werden. Insbesondere besteht das Widerrufsrecht nicht bei Maßanfertigungen nach von Ihnen angegebenen Maßen.
(2) Bei anderen Bestellungen als den in Abs. 1 genannten haben Sie ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3) Die uns im Rahmen des Bestellvorganges mitgeteilten Abmessungen werden so ausgeführt, wie sie angegeben sind. Für die Richtigkeit der von Ihnen mitgeteilten Abmessungen sind Sie selbst verantwortlich.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleibt unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Wiehl.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Verbraucherinformation und Widerrufsbelehrung
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch uns zustande. Im Falle der Annahme versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung, in der Regel per E-Mail.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Nachnahme oder durch Nutzung der im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Bezahlsysteme.
(8) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt werden. Insbesondere besteht das Widerrufsrecht nicht bei Maßanfertigungen nach von Ihnen angegebenen Maßen. Bei anderen Bestellungen als den soeben Genannten haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie unserer Pflichten gemäß § 312 c Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Herrn Reiner Lang
panel-art UG & Co. KG
Kleinfischbach 5
51674 Wiehl
Tel.: +49-2262-7290211
Fax.: +49-2262-7290212
info(at)panel-art.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die Bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit dem Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigen Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
(10) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(11) Im übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
